Wie funktioniert die Briefwahl?

Immer mehr Deutsche entscheiden sich, die Briefwahl zu benutzen, anstatt zur Wahlurne zu gehen. Inzwischen sind die Wahlbenachrichtigungen versandt und rund 30 Prozent der Bürger möchten per Brief abstimmen. Doch wie funktioniert Briefwahl eigentlich?

Wie kann man an der Briefwahl teilnehmen?

Kranke, alte Menschen, Gefangene, im Ausland lebende Deutsche, aber auch Bürger, die am Wahltag in Urlaub sind nutzen die Briefwahl. Seit 2008 ist es nicht mehr nötig, anzugeben, warum man am Wahltag verhindert ist. Es darf jeder, der wahlberechtigt und im Wählerverzeichnis eingetragen ist, per Briefwahl abstimmen.

Wer die Briefwahl beantragen möchte, braucht zunächst einen Wahlschein. Das ist ein Vordruck, der sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung findet. Ein formloser Antrag, der Familienname, Vorname, Geburtsdatum und Anschrift enthält, ist ebenfalls möglich. Die Antragsstellung erfolgt schriftlich, mündlich oder mittlerweile auch online in der Kommune, in der man mit Erstwohnsitz gemeldet ist. Briefwahl beantragen ist nicht, das erst in letzter Minute erfolgen sollte.

Stichtag ist der Freitag vor der Bundestagswahl um 18 Uhr, danach geht es nur noch in Ausnahmefällen wie plötzlicher Erkrankung am Wahltag bis um 15 Uhr. Wie die Briefwahl dann funktioniert ist relativ leicht erklärt. Denn die Briefwahlunterlagen werden nach Hause geschickt oder können auf der Gemeinde abgeholt werden. Es ist möglich, dritte Personen mit einer Vollmacht zu beauftragen, um die Unterlagen zu beantragen und abzuholen.

Innerhalb Deutschlands ist die Briefwahl portofrei

Der Antrag war erfolgreich, wenn neben dem Wahlschein auch ein amtlicher Stimmzettel, ein blauer Stimmzettelumschlag, ein roter Wahlbriefumschlag und ein Merkblatt im Briefkasten liegen. Da eine Wahl geheim und persönlich sein muss, funktioniert Briefwahl nur, wenn daheim die Kreuzchen unbeobachtet gemacht werden. Danach kommt der Stimmzettel in den blauen Umschlag, der dann zugeklebt wird.

Auf dem Wahlschein muss die unten auf dem Papier stehende „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ mit der eigenhändigen Unterschrift sowie Ort und Datum versehen werden. Umschlag und unterschriebener Wahlschein werden danach in den roten Umschlag gesteckt, der ebenfalls gut zugeklebt sein muss.

Innerhalb Deutschlands funktioniert Briefwahl portofrei, der Umschlag kann also einfach bei der Post oder auch direkt bei der auf dem Umschlag genannten Stelle abgegeben werden. Nimmt man aus dem Ausland an der Briefwahl teil, muss der Umschlag allerdings frankiert werden.

Video: Briefwahl beantragen

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Briefwahl ist nicht ganz ohne Risiko

Die Wähler sind selbst verantwortlich, dass die Briefe pünktlich bis zum Wahlsonntag eingehen. Es funktioniert die Briefwahl in jedem Fall, wenn die Unterlagen drei Werktage vor dem Wahltag abgeschickt werden. Aus dem Ausland ist ein längerer Postweg zu beachten. Natürlich kann man seinen Umschlag auch bei der zuständigen Stelle abgeben.

Die per Briefwahl abgegebenen Stimmen werden von Briefwahlvorständen im jeweiligen Wahlkreis ausgezählt, in der ersten Hochrechnung sind meistens schon die Stimmen der Briefwähler enthalten. Allerdings läuft bei der Briefwahl auch nicht immer alles glatt. Denn die Wahlunterlagen können durchaus auf dem Postweg verloren gehen. Wer nichts bekommt, muss Ersatzunterlagen anfordern, da man für die persönliche Wahl im Lokal bei beantragter Briefwahl gesperrt ist.

Auch bei der Rücksendung können Wahlunterlagen verloren gehen, daher empfiehlt es sich, die Briefwahlunterlagen persönlich abzugeben. Es gibt jedoch Alternativen zur Briefwahl. In Pflegeheime kommen oft Wahlhelfer mit der kompletten Urne, sodass man dort wählen kann. Man kann auch in einem anderen Wahlbezirk die Stimme abgeben, das muss jedoch vorher beantragt werden.

Der Urnengang bleibt trotzdem der Klassiker

Briefwahl beantragen und auf diese Art wählen ist in Deutschland unter dem Strich eine sichere Sache. Wenn sehr seltene Unregelmäßigkeiten vorkommen, sind die dem Versagen Außenstehender und nicht dem System an sich geschuldet. Wer zur Bundestagswahl nicht ins Wahllokal kommen kann, hat durch die Briefwahl eine einfache Möglichkeit. Die meisten Bundesbürger entscheiden sich jedoch dafür, am Wahlsonntag ganz klassisch ihre Stimme an der Urne abzugeben.
Titelbild: ©istock.com – Anton_Sokolov