Das Arbeitsrecht in China gilt in der Neufassung seit dem 01.01.2008. Arbeitsverträge sind in China weniger bindend, als in Deutschland.
Anspruch auf einen unbefristeten Arbeitsvertrag
Gemäß dem Arbeitsvertragsgesetz, welches alle Angestellten in China umfasst, hat jeder Arbeitnehmer einen Anspruch auf einen unbefristeten Arbeitsvertrag. Jedoch muss hierfür eine der Voraussetzungen zutreffen. Hat ein Angestellter mindestens zehn Jahre bei einem Arbeitgeber gearbeitet, so muss dieser ihm einen unbefristeten Arbeitsvertrag ausstellen. Wenn der Arbeitnehmer bereits mehr als ein Jahr ohne einen schriftlichen Arbeitsvertrag bei einem Arbeitgeber beschäftigt ist, so gilt ein unbefristeter Arbeitsvertrag automatisch als zustande gekommen.
Dieser muss ebenfalls abgeschlossen werden, wenn ein Arbeitgeber bereits zwei befristete Arbeitsverträge mit einem Arbeitnehmer abgeschlossen hat. Hier besteht ein Unterschied zum deutschen Arbeitsrecht. Während es in Deutschland der Regelfall ist, dass unbefristete Arbeitsverträge abgeschlossen oder angestrebt werden, sind Tätigkeiten in China sehr häufig zeitlich begrenzt. Hier enden die Arbeitsverträge im Normalfall nach drei Jahren. Solche Verträge werden auch als Term Contract bezeichnet. Damit ein Arbeitsvertrag in China als Grundlage vor Gericht genutzt werden kann, muss dieser in der Landessprache niedergeschrieben werden.
Die Regelungen zum Kündigungsschutz
Für Kündigungen eines chinesischen Arbeitsvertrages gelten ähnliche Bedingungen, wie in Deutschland. Dabei sind Kündigungsgründe gleichermaßen für befristete und unbefristete Arbeitsverträge gültig. Wenn der Arbeitgeber einem beschäftigen ein Fehlverhalten nachweisen kann, so ist eine fristlose Kündigung möglich.
In Krankheitsfällen ist das Kündigungsrecht des Arbeitgebers eingeschränkt. Wenn sich der Beschäftigte in der nach dem Gesetz vorgeschriebenen Behandlungszeit befindet, darf ihm die Stelle nicht gekündigt werden. Außerhalb dieser Zeit kann der Vertrag nur dann gekündigt werden, wenn der Angestellte nicht arbeitsbedingt erkrankt ist. Eine weitere Bedingung für eine Kündigung ist, dass der Angestellte durch seine Erkrankung in keiner Position am Arbeitsplatz beschäftigt werden kann.
Im Falle eines Arbeitsunfalls ist eine Kündigung solange unzulässig, bis dem Angestellten die ihm zustehende Unfallrente ausgezahlt wird. Kommt es zu einer rechtmäßigen Kündigung, so hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine Abfindung. Im Falle einer rechtswidrigen Kündigung kann der Arbeitnehmer selbst entscheiden, ob er eine Weiterbeschäftigung oder eine Abfindung in doppelter Höhe möchte. Kündigungsverbote bestehen für Schwangere und Mütter, die sich in der Stillzeit befinden. Ältere Arbeitnehmer, die mindestens 15 Jahre bei einem Unternehmen beschäftigt waren und in nicht mehr als fünf Jahren das gesetzliche Rentenalter erreichen, dürfen ebenfalls nicht gekündigt werden.
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Die gesetzlich vorgeschriebene Arbeitszeit
Laut dem chinesischen Arbeitsrecht beträgt die Regelarbeitszeit am Tag acht Stunden und in einer Woche 40 Stunden. Da diese Arbeitszeit in vielen Beschäftigungsverhältnissen nicht eingehalten werden kann, werden häufig Sonderregelungen festgesetzt. Im Arbeitsvertrag wird ein flexibles Arbeitszeitsystem vereinbart. Eine Voraussetzung für den Abschluss dieser Sonderregelung ist, dass die Beschäftigung diese Vorschrift verlangt.
Dies ist bei Führungspositionen im Management, bei Fahrern und Vertriebsmitarbeitern im Außendienst der Fall. Dieses muss durch die zuständige Arbeitsbehörde genehmigt werden und kann nicht nach dem Ermessen des Arbeitgebers alleine festgesetzt werden. Jedoch sind die Genehmigungsverfahren von Region zu Region sehr unterschiedlich. Während in Shanghai die Genehmigung bereits bei einer plausiblen Begründung erlassen wird, ist das Genehmigungsverfahren in Jiangsu eine komplizierte Angelegenheit mit Einbeziehung der Arbeitnehmerschaft. Durch die Sonderregelung ist es möglich, dass Überstunden mit dem Lohn des Beschäftigten abgegolten werden. Ohne diese Sonderregelung müssen Überstunden mit festgeschriebenen Sätzen von bis zu 300 Prozent des Stundenlohns vergütet werden. Das deutsche Arbeitsrecht regelt verschiedene Modelle mit unterschiedlichen Arbeitszeiten.
Jeder Arbeitnehmer sollte das Arbeitsgesetz kennen
Während eine Vollzeitbeschäftigung eine Arbeitszeit von 40 Stunden vorschreibt, verlangt ein Teilzeitvertrag nur 20 Stunden in der Woche. Überstunden müssen mit verkürzten Arbeitstagen ausgeglichen werden. Das chinesische Arbeitsrecht ähnelt in einigen Punkten den deutschen Gesetzen. Es gibt aber auch viele Unterschiede. In China gibt es ebenfalls die 40-Stunden Arbeitswoche. Überstunden sind in manchen Positionen nicht selten und müssen zusätzlich vergütet werden.
Daher treffen viele Arbeitgeber Sonderregelungen, die ein flexibles Arbeitszeitsystem vorschreiben. Der Regelfall für Arbeitnehmer sind unbefristete Arbeitsverträge. Gekündigt werden darf dem Angestellten nur unter bestimmten Vorraussetzungen. Es lohnt sich also, das chinesische Arbeitsrecht zu kennen.
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