Finanznachrichten
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Steuern & Recht

Markenrecht: Risiken beim Markenschutz oftmals unterschätzt

Eine etablierte Marke ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor: Viele Kunden treffen die Entscheidung für ein bestimmtes Produkt häufig nur, weil sie mit der Marke bestimmte Eigenschaften verbinden. Damit dieses Vertrauen nicht erschüttert wird, muss die Marke geschützt werden. Das dabei entstehende Risiko wird leider immer noch in vielen Unternehmen unterschätzt. Der wichtigste Schritt, um eine Marke zu schützen, ist die Anmeldung eines Zeichens im Markenregister. Damit ist nicht nur die Verwendung

Ratgeber Erbrecht: Vermögen schon vor dem Tod übertragen

Erben kann auch dahingehend geregelt sein, dass der Erblasser bereits zu Lebzeiten das Erbe an die bedachten Personen überträgt. Hier heißt es aber, sehr überlegt zu handeln und rechtliche Konsequenzen im Erbrecht zu bedenken. Die vorweggenommene Erbfolge birgt Risiken Die Gründe, zu Lebzeiten ein Vermögen übertragen zu wollen, sind vielfältig. Diese können beispielsweise auch steuerlicher Natur sein, weil das Vermögen steuerlich günstig übertragen werden soll. Bedenken sollte man allerdings immer,

Steuern und Recht: Diese Änderungen treten ab 2014 in Kraft

Zu Beginn des Jahres 2014 treten verschiedene steuerrechtliche und grundsätzliche rechtliche Änderungen in Kraft. Viele Steuerzahler und betroffene Arbeitnehmer sollten sich rechtzeitig darüber informieren und sich gegebenenfalls Ratschläge bei Steuerberatern oder öffentlichen Servicestellen holen. Grundfreibetrag wird erhöht, Entfernungspauschale neu definiert Was den steuerlichen Grundfreibetrag betrifft, so wird dieser bei den Steuern 2014 gegenüber dem bisherigen Wert um 224 Euro erhöht. Damit liegt er ab 2014 bei 8.354 Euro. Gleich bleibt

Ratgeber Resturlaub: So retten Sie die freien Tage

Viele Arbeitnehmer gestalten ihre Urlaubsplanung so, dass sie für Notfälle oder unvorhergesehene Ereignisse ein paar Tage in Reserve haben. Da kann es dann leicht dazu kommen, dass am Ende des Jahres noch Anspruch besteht. Was tun in diesem Fall, damit die freie Zeit nicht einfach verfällt? Urlaubszeit rechtzeitig verplanen Meist haben Arbeitnehmer gegen Ende eines Kalenderjahres das Problem, dass sie noch Resturlaub haben. Nach Vorgabe des Gesetzgebers ist es allerdings

Patentrecht – Missbrauch von geschützen Patenten kann teuer werden

Das Patentrecht reiht sich in die lange Reihe der Schutzrechte ein, darunter auch Urheberrecht oder Markenrecht. Aber was genau kann geschützt werden, wer kann sich etwas patentieren lassen und was genau passiert bei Verstößen? Was ist ein Patent? Der Grundgedanke des Patents ist, Erfindungen zu schützen und damit den technischen Fortschritt und Innovationen zu fördern. Meldet man etwas zum Patent an, ist die Verwendung der Erfindung jedem anderen untersagt. Zum

Private Insolvenz – welche Rechte habe ich?

Manchmal ist die private Insolvenz der letzte Ausweg, um der Schulden Herr zu werden. Doch das heißt noch lange nicht, dass ein Schuldner völlig rechtlos ist. Zu diesem Zweck hat der Gesetzgeber viele Vorschriften, aber auch Rechte erlassen. Ein elementares Recht von Schuldnern ist das Pfändungsschutzkonto. Schuldner haben mehr Rechte als sie denken Eine private Insolvenz ist nicht das Ende der Welt, sondern ein gesetzlich geregelter Vorgang zum Schutz von

BGH-Urteil: Erbnachweisklausel unwirksam

Ohne Erbschein lief vor kurzem noch gar nichts – so gewährten viele Banken und Sparkassen den Erben erst Zugriff aufs Konto des Verstorbenen bei Vorlage dieses Dokumentes. Dies hat der BGH jetzt mit seinem Urteil Anfang Oktober revidiert und stärkt damit die Rechte des Verbrauchers. Verbraucher wird es freuen, Notare wohl weniger: der BGH (Az.: XI ZR 401/12) hat am letzten Dienstag entschieden, dass Erbnachweisklauseln in AGBs von Sparkassen und

Apple: Bizarrer Markenstreit beendet

Das Logo vom Weltkonzern Apple kennt jeder, wohl auch diejenigen, die kein Gerät von Apple besitzen: Ein angebissener Apfel. Das Logo des Familien-Cafés „Apfelkind“ von Christina Römer kennt man wahrscheinlich nicht. Es handelt sich hierbei um einen roten Apfel mit dem Profil eines Kindes. Seit dem 28.04.2011 ist das Logo beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Eingriff in Markenrechte Aufgrund dieser Eintragung wurde Apple erst auf das Logo von

Verbraucherzentrale warnt: Finanzinstitute drängen auf Kündigung

Die Bausparkasse Wüstenrot hat insgesamt 15.000 Kunden gekündigt, da die Zinsen auf ihrem Guthaben angeblich zu hoch seien. Das sei ein übliches Vorgehen behauptet das Unternehmen, doch die Verbraucherschützer schlagen Alarm. Verbraucher werden vermehrt dazu gedrängt ihre Sparverträge zu kündigen, das berichtet zumindest die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. Für sichere Geldanlagen wie Tagesgelder, Festgelder und Sparbriefe erhalten Sparer kaum noch mehr als zwei Prozent Zinsen. Anders sieht es aus bei Verträgen, die

Alle Jahre wieder – Die Qual der Steuererklärung

Fast jeder kennt es: man weiß, dass man eigentlich vom Finanzamt Geld zurückzubekommen hat. Das Thema erscheint aber so schwierig, dass man es lieber aufschiebt oder gar nicht anpackt. Die Abgabefrist kommt am Ende schneller als gedacht. Es ist einfacher als man denkt – die Steuererklärung Jedes Jahr verschenken die Deutschen ungewollt mehrere Milliarden Euro an den Staat. Dabei müssten Sie nur eine einfache und ordentliche Steuererklärung abgeben, was kein