Fällt der Begriff Subventionen, so geht es dabei grundsätzlich um finanzielle Hilfen ohne unmittelbare Gegenleistung, die vom Staat und seinen Institutionen an gewisse Unternehmen oder Einrichtungen bestimmter Branchen vergeben werden. Zu den bekanntesten zählen sicher die Agrarförderungen oder in letzter Zeit die verstärkten Subventionen für erneuerbare Energien.

Sinn der Subventionen wird ausgehöhlt

Gerade im Bereich der Landwirtschaft haben Subventionen eine lenkende und korrigierende Wirkung. Denn so werden gezielt Arbeitsplätze im Agrarbereich geschaffen und erhalten und ländliche Räume werden zunehmend besser entwickelt und entsprechend bewahrt. Einige Fördermaßnahmen dienen auch dazu, die Natur in ihrer Originalität zu erhalten und zu sichern. Gerade fern der urbanen Besiedlung gibt es am Land wirtschaftliche Standortnachteile, die durch Subventionen gezielt ausgeglichen werden, womit auch der Erhalt und gegebenenfalls das Wachstum von Betrieben gezielt gefördert wird.

Klar ist aber auch, dass damit marktübliche Preismechanismen weitgehend ausgehebelt werden. Denn wenn ein Produzent Subventionen erhält, kann er auf dem Markt seine Produkte mit einem ganz anderen Preis verkaufen als der Mitbewerb. Damit entsteht weitgehend Wettbewerbsverzerrung, wobei auch ein Strukturwandel oftmals verhindert wird.

Abhängigkeiten prägen sich unvorteilhaft aus

Wo viel Geld über lange Zeiträume verteilt wird, dort schleichen sich schnell Gewohnheiten und in der Folge Abhängigkeiten ein. Hier greift die Kritik vieler Subventionsgegner, die viel aus Steuern finanziertes Geld in bewirtschaftetes Land versickern sehen, ohne dass sich die Betreiber um Auflagen kümmern müssen. Es ist traurige Tatsache, dass heutzutage tatsächlich landwirtschaftliche Massenproduktion durch Geld aus Subventionen gefördert wird, obwohl sich diese auch sehr gut ohne Unterstützung am Markt behaupten können.

Berater Tipp

Förderungen die Lebensmittelversorgung

Das Argument, dass aufgrund staatlich finanzierter Förderungen die Lebensmittelversorgung gerade im Agrarbereich für alle gesichert sei, greift nicht ganz. Klar ist, dass genau mit diesen Maßnahmen die Preise künstlich hoch gehalten werden, während etwa eine Vorratshaltung deutlich billiger ist als die andauernde Produktion, die noch dazu finanzielle Hilfe erhalten muss.

Markt wird langfristig nicht reguliert, sondern zerstört

Ob es sich nun um landwirtschaftliche Produkte oder Elemente aus der immer wichtiger werdenden Nachhaltigkeitspolitik handelt, langfristige Subventionen sind klar zu hinterfragen. Denn wo etwa europäische Agrarpolitik mit Milliarden an Förderzahlungen wahre Dumpingpreise auf dem internationalen Markt anbieten, wird die heimische Produktion von Lebensmitteln in den Schwellenländern quasi ausgelöscht.

Wenn etwa große Molkereien Unterstützung für die Preisgestaltung in Afrika erhalten, liegt es auf der Hand, dass afrikanische Kleinbauern damit in den Ruin getrieben werden. Wichtig wäre hier eine Liberalisierung der Märkte ohne Subventionsunterstützung durch staatliche Gelder, nur so kann sich eine gesunde Wirtschaft etablieren und langfristig stabilisieren.

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Preispolitik wird ausgehebelt

Wer sich die Entwicklung der Solartechnik in den letzten Jahren genauer betrachtet hat, der wird feststellen, dass der Preis von erneuerbaren Energien aufgrund großzügiger finanzieller Unterstützung gefallen ist. Klar ist, dass es eine Subvention braucht, um erwünschten Technologien zur Wirtschaftlichkeit zu verhelfen. Doch es ist unbedingt notwendig, dass hier die Höhe der Zahlungen entsprechend der Marktentwicklung anzupassen sind. So sinnvoll erneuerbare Energien auch sind, kann es nicht deren Ziel sein, ihre Marktposition dazu zu nutzen, einigen Anbietern als Goldgrube zu dienen. Hier sind in entsprechenden Zeiträumen konsequente Anpassungen der Subventionszahlungen anzupassen und gegebenenfalls bei erreichter Wirtschaftlichkeit diese ganz einzustellen.

Agrarsubventionen – Die größten Bezieher in Deutschland

Agrarsubventionen – Die größten Bezieher in Deutschland 2010 in Millionen Euro  
Landesumweltamt Brandenburg 23.40
Hauptgenossenschaft Nord AG 19.50
Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz Schleswig-Holstein 17.60
BayWa AG 13.40
Magdeburger Getreide-GmbH 9.60
Agrarhandel Schleswig-Holstein GmbH 9.60

Quelle:
BLE © Statista 2014

 

Sinn von Subventionszahlungen unter Vorbehalt

So sinnvoll gewisse Subventionen in einigen Bereichen auch sind, können sie nicht als wirtschaftliches Instrument der Preisentwicklung verwendet werden. Zur Weiterentwicklung moderner technischer Standards sowie dem Erhalt wirtschaftlicher Betriebe sind sie in Maßen aber sinnvoll und notwendig.

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